Unsere Reaktion als Offener Brief auf den Leserbrief von Klaus S. zur Freibad-Thematik (siehe Foto, KN vom 1. September 2017):
Sehr geehrter Herr S.,
zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihren Leserbrief (abgedruckt in den KN vom 1. September 2017) zum Thema Freibad Schwentinental bedanken, der die Bedeutung des von den Grünen maßgeblich in die Diskussion eingebrachten Freibad-Themas wiederspiegelt, jedoch leider auch zeigt, wie wenig vertraut Sie noch mit der Thematik sind.
Bedauerlicher Weise haben Sie in dem besagten Leserbrief vergessen anzugeben, dass Sie langjähriges Mitglied der Schwentinentaler Wählergemeinschaft (SWG) sind und letztendlich nur eine etwas ausgeschmückte Presseerklärung der SWG in die Form eines Leserbriefes gebracht haben. Aus der zweiten Reihe fällt so etwas ja bekanntlich leichter.
Die Vorwürfe, die Sie insbesondere den GRÜNEN und der WIR in Schwentinental machen, sind schlicht unwahr und zeugen von einem schlechten politischen Stil. Sie schreiben, dass wir nur fordern und kritisieren, verschweigen aber bewusst, dass sowohl die WIR als auch die GRÜNEN in Schwentinental seit Jahren versuchen, das Freibad immer wieder auf die politische Tagesordnung zu bringen, statt es still und leise zu beerdigen. Wir bemühen uns gemeinsam mit der WIR, das Thema Freibadsanierung in die öffentliche Diskussion zu bringen und Entscheidungen anzustoßen. Es ist ein mühsames Unterfangen das geprägt ist durch Intransparenz seitens des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schwentinental, Widersprüchlichkeiten, vordergründigen Erklärungen pro Freibad ohne die nötigen inhaltlichen Auseinandersetzungen. Sämtliche Vorschläge und Anträge dazu wurden ausnahmslos mit den Stimmen von SWG, CDU und SPD abgelehnt, auch wenn es nur um die Einrichtung eines Arbeitskreises oder Runden Tisches zum Thema ging, andernorts eine Selbstverständlichkeit – das Demokratieverständnis auf Seiten der Mehrheitsfraktionen in der Schwentinentaler Stadtvertretung ist mittlerweile auf einem erschreckenden Niveau angekommen. Auf Initiative der GRÜNEN und der WIR wurde der Verein „Freibad Schwentinental hat Zukunft e. V.“ gegründet in dem viele engagierte Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Freibades kämpfen, mit vielerlei Aktionen, wie zum Beispiel Diskussionsabenden, einer Eröffnungsveranstaltung zum Saisonbeginn, dem Freibadpicknick (zu dem übrigens alles Stadtvertreter*innen eingeladen waren, und lediglich die Bürgervorsteherin erschienen ist) und zu guter Letzt dem Bürgerbegehren.
Sie stellen viele Fragen, geben aber selbst keine Antworten. Mit Ihren völlig unkorrekten Aussagen diskreditieren Sie nicht nur die politischen Vertreter*innen der GRÜNEN und der WIR, sondern auch die vielen Ehrenamtlichen im Verein „Freibad Schwentinental hat Zukunft e. V.“.
Wir haben schon lange das Gespräch mit potenziellen Sponsoren gesucht und sind auf viele offene Ohren gestoßen. Gerade ortsansässige Unternehmen würden sich gerne an einer Sanierung beteiligen. Es kann aber nicht Aufgabe von einzelnen sein, solche Gespräche zu führen, dazu bedarf es schon eines offiziellen Charakters, im Idealfall durch den sich in dieser Beziehung äußerst rarmachenden Bürgermeister Michael Stremlau. Wir können solche Gespräche nur anschieben, und das haben wir mit Erfolg getan. Erschwerend kommt hinzu, dass es nicht einfach ist, potentielle Förderer zu gewinnen, wenn die Stadt auf der anderen Seite mögliche Fördergelder nicht nutzt. Hier möchte ich noch einmal erwähnen, dass zum einen nur auf mehrfaches Drängen unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Müller Ende Juni 2016, nur wenige Tage vor Fristablauf, überhaupt erst die Freibadförderung für 2016 beantragt wurde, dass es zum anderen nur meinem konsequenten Nachhaken geschuldet ist, dass wir von den für 2016 möglichen 250.000€ Fördergeldern aus der Schwimmsportstättenförderung des Landes zumindest 140.000€ für die Sanierung der Lehrschwimmhalle im OT Klausdorf nutzen konnten. Hier waren alle anderen Fraktionen der Schwentinentaler Stadtvertretung mal wieder gewohnt unkreativ und hatten die Fördermittel bereits abgeschrieben.
Nun hat der Freibadverein am Samstag eine Informationsfahrt zu zwei Naturerlebnisbädern der von den Stadtwerken präferierten Firma Ekoplant im Raum Bielefeld veranstaltet, alle Stadtvertreter wurden angeschrieben und persönlich eingeladen. Außer unserem grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Müller ist keine Stadtvertreterin bzw. kein Stadtvertreter einer anderen Fraktion mitgefahren. Lediglich Herr Harting (WIR) und Frau Lange-Hitzbleck (SPD) hatten darauf reagiert, beide bekundeten großes Interesse, waren aber an diesem Wochenende durch Urlaub oder anderweitige Verpflichtungen nachvollziehbar verhindert. Von den anderen Stadtvertretern, auch Ihrer SWG, gab es nicht einmal eine Reaktion.
Glauben Sie wirklich, dass so ernsthafte Beschäftigung mit der Freibad-Thematik aussieht und dass Ihr Vorwurf an Grüne und WIR nur annähernd berechtigt ist?
Bisher, und schon zu Zeiten der Raisdorfer Gemeindebetriebe, bestand der Konsens, dass statt der Abführung von Gewinnen an die Gemeinde durch die Gemeindebetriebe/Stadtwerke das Freibad gegenfinanziert wurde. Warum wird dieser Grundkonsens jetzt trotz eines exzellenten Jahresabschlusses 2016 ohne Not aufgekündigt? Die Verantwortlichen bei den Stadtwerken müssen verstehen, dass die Stadtwerke Schwentinental und somit auch des Freibad Gemeingut der Bürgerinnen und Bürger Schwentinentals sind.
Viele Bürger*innen, aber auch ortsansässige Unternehmen sind doch nur deswegen Kunde der Stadtwerke Schwentinental, weil für sie die lokale Verbundenheit im Vordergrund steht, die Finanzierung von Projekten vor Ort, inklusive dem Freibad.
Und lieber Herr S., sind jetzt einzelne Stadtvertreter*innen oder die Bürgerinnen und Bürger dafür zuständig, Zweckverbände mit anderen Kommunen zu begründen? Das meinen Sie hoffentlich nicht im Ernst… Das sollten die Vertreter*innen der entsprechenden kommunalen Gebietskörperschaften schon selbst geregelt bekommen, in diesem Punkt bleibt uns tatsächlich nur sie dazu aufzufordern.
Dass andere Vereine im Stadtgebiet ihren Beitrag zu baulichen Maßnahmen leisten, steht außer Frage und ist sehr löblich und vorbildlich, bitte vergleichen Sie aber nicht den TSV Klausdorf mit knapp 2.300 Mitgliedern und einer über 100jährigen Geschichte mit einem kleinen, gerade erst gegründeten Verein der sich für die Erhaltung einer Schwimmsportstätte einsetzt. Der Vergleich ist ein mehr als hinkender, von der unterschiedlichen Finanzkraft ganz zu schweigen.
Alles in allem hilft Ihr Leserbrief keinem weiter, er ist fernab der bedauerlichen kommunalpolitischen Realität in Schwentinental, Ihre Vorwürfe sind haltlos und er bringt viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in Misskredit. In bestimmten Kreisen nennt man das Populismus, ich unterstelle Ihnen einfach Unkenntnis.
Dennis Mihlan – 04.09.2017